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Es wurden 91 Treffer gefunden
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Typ: Dokumente Datum: 12.03.2023 Relevanz: 20,59
Begründung zur Verordnung über das Naturschutzgebiet Veenhuser Königsmoor
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Typ: Dokumente Datum: 11.03.2023 Relevanz: 20,58
Amtsblatt_Nr__24_2022_(30_12_2022)
... stellt den Landkreis Leer von etwaigen Schadensersatzansprüchen seiner Mitglieder, Bediensteten oder Beauftragten, Amtsblatt f. d. Landkreis Leer v. 30.12.2022/Ausgabe 24 - 270 - der Besucher der Veranstaltung und sonstigen Dritten für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der überlassenen Einrichtung stehen. 6.3 Der Nutzer verzichtet auf eigene Haftpflichtansprüche gegen den Landkreis Leer ...
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Typ: Dokumente Datum: 11.03.2023 Relevanz: 20,57
Amtsblatt_Nr__24_2012_(28_12_2012)
... der Gemeinde Ostrhauderfehn am 5. Dezember 2012 folgende Bade- und Benutzungsordnung für den Badesee ,,Idasee" beschlossen: § 1 Allgemeine Bestimmungen (1) Diese Bade- und Benutzungsordnung gilt für das Idaseegelände, das in der beigefügten Übersichtskarte gekennzeichnet ist. (2) Diese Bade- und Benutzungsordnung dient der Aufrechterhaltung der Sicherheit, Ordnung und Hygiene des Idasees. Der Besucher ...
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Typ: Dokumente Datum: 11.03.2023 Relevanz: 20,30
Amtsblatt_Nr__13_2019_(15_07_2019)
... Inanspruchnahme durch Dritte verzichtet die Nutzerin/der Nutzer auf die Geltendmachung von Regressansprüchen gegen die Stadt, deren Bedienstete oder Beauftragte. 5. Die Nutzerin/der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Schadensersatzansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder Beauftragten oder Besucher seiner Veranstaltung und sonstiger Dritter für Schäden, die im Zusammenhang mit der Benutzung des DGH ...
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Typ: Dokumente Datum: 11.03.2023 Relevanz: 20,27
... des Speichers ist eine Entschädigung auf der Grundlage des für die Veranstaltung festgesetzten Eintritts je Besucher zu zahlen. Die Entschädigung beträgt bei einem Eintrittsgeld von 0,00 Euro bis 5,00 Euro = 40,00 Euro ab 5,01 Euro = 90,00 Euro je Veranstaltung . Zusätzlich ist ein Reinigungsentgelt von 26,00 Euro zu zahlen. Bei regelmäßiger Benutzung kann eine Pauschalvereinbarung über die Entschädigung ...
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Typ: Dokumente Datum: 27.03.2024 Relevanz: 20,25
Nahverkehrsplan 2019 bis 2023 - verlängert bis 2025 (nicht barrierefrei)
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Typ: Dokumente Datum: 15.03.2023 Relevanz: 20,25
Amtsblatt Nr. 05/2023 (15.03.2023)
... , die Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 des Fünften Buchs des Sozialgesetzbuchs7 erbringen, können auch nach dem derzeitigen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht mehr verpflichtet werden Testungen auf eine Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 für alle Besucherinnen und Besucher anzubieten. Ebenso erfolgt die Aufhebung der Niedersächsischen Corona-Verordnung zum 1. März 2023 ...
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Typ: Dokumente Datum: 20.02.2023 Relevanz: 20,22
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Typ: Dokumente Datum: 11.03.2023 Relevanz: 20,18
Amtsblatt_Nr__18_2016_(04_10_2016)
... . 2Die Wertstoffhöfe sind gemäß § 1 Absatz 3 der Satzung über die Abfallbewirtschaftung für den Landkreis Leer Teil der öffentlichen Einrichtung Abfallbewirtschaftung. 3Diese Benutzungsordnung richtet sich an alle Benutzer, Besucher und Transporteure, die die Wertstoffhöfe betreten und befahren. (2) 1Für die Abgabe von Abfällen und Wertstoffen aus privaten Haushaltungen sind auf den Wertstoffhöfen ...
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Typ: Dokumente Datum: 21.12.2022 Relevanz: 20,17